„Was war das denn?“ Friedrich Merz kritisiert Schönreden des Kanzlers und zeigt Haltung und Vision!

Schonungsloser Schlagabtausch in der letzten Parlamentsdebatte vor der Bundestagswahl – und ich konnte Friedrich Merz nur zustimmen, als er nach der Rede des Bundeskanzlers fassungslos fragte:

Was war das denn?

Olaf Scholz hat seine miserable Regierungsbilanz schöngeredet und keine Perspektiven für Deutschland aufgezeigt!

Miserable Regierungsbilanz – Zeiten ohne Wende!

Friedrich Merz hat in seiner Rede den Finger in die Wunden der Ampel-Politik gelegt:

• Keine neuen Prioritäten nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Statt der versprochenen Zeitenwende Zeiten ohne Wende, für die Bundeswehr, und auch für den Klimaschutz durch das fehlgesteuerte Heizungsgesetz.
• Keine neuen Prioritäten nach dem vernichtenden Urteil des Bundesverfas­sungsgerichts zu den Haushaltsplänen der Ampel am 5. November 2023.
• Keine zündenden Ideen für die Wiederbelebung unserer schwächelnden Wirtschaft, die seit drei Jahren vor der Rezession steht und immer mehr Arbeitsplätze verliert. Die Unternehmensinsolvenzen steigen, und immer mehr Kapital und innovative Ideen wandern aus Deutschland ab – eine Abstimmung mit den Füßen! Der Wirtschaftswarntag Ende Januar war ein Weckruf, der den Ernst der Lage nochmals verdeutlicht hat.
• Keine wirksamen Pläne zur dauerhaften Begrenzung der irregulären Migration, zur Entlastung der Kommunen und zur Verbesserung der verschlechterten Sicherheitslage.

Kurzum: Es war eine Politik gegen den gesunden Menschenverstand, gegen die Wrtschaft und gegen die Mehrheit der Bevölkerung.

Politikwechsel und Kurskorrekturen gefordert – Haltung und Vision gezeigt!

Friedrich Merz hat in seiner Rede Haltung und Vision gezeigt – und genau in diesen Bereichen den Politikwechsel versprochen, den sich auch die meisten Bürgerinnen und Bürger wünschen.

Wir brauchen vor allem eine Wirtschaftswende, die ihren Namen verdinet und die wir bereits seit Monaten immer wieder im Bundestag vorgeschlagen haben, zuletzt mit diesem Antrag – mit Steuerentlastungen für alle, Energiewende mit niedrigeren Strompreisen, massivem Bürokratieabba, eine Korrektur des Bürgergeldsystems.

Nur mit einem gesunden Wirtschaftswachstum können wir unseren Wohlstand erhalten, unser Sozialsystem, unsere Infrastruktur und unsere Sicherheit ausreichend und im Rahmen der Schuldenbremse finanzieren!

Demokratische Mitte gefordert – Keine Kooperation mit der AfD!

Direkt nach den Wahlen brauchen wir auch einen neuen Anlauf der demokratischen Mitte zur Begrenzung der illegalen Migration.

Sehr gut, dass Friedrich Merz nochmals ganz klar jede Kooperation mit der AfD nach den Wahlen ausgeschlossen hat.