Norbert Altenkamp
Mitglied des Bundestages
Norbert Altenkamp
Mitglied des Bundestages
Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert uns seit 1950 jedes Jahr am 10. Dezember daran: Menschenrechte sind das Fundament, auf dem wir alle stehen.
Gleichzeitig werden die Menschenrechte von autokratischen Regimen weltweit immer stärker mit Füßen getreten.
In unserer Debatte zum Tag der Menschenrechte „Menschenrechte – Fundament der regelbasierten internationalen Weltordnung“ habe ich am Donnerstag besonders auf die Gefahren der transnationalen Repression hingewiesen.
Systematische grenzüberschreitende Repressionen von autokratischen Regimen wie China, Russland oder der Türkei sind nicht nur ein Angriff auf verfolgte Journalisten, Dissidenten, Menschenrechtsverteidiger oder missliebige Forscherinnen und Forscher, die aus diesen Ländern zum Beispiel nach Deutschland geflohen sind.
Sie sind auch ein perfider Angriff auf unseren Rechtsstaat, auf unsere innere Sicherheit und auf die Werte unserer freiheitlichen Demokratie.
Dagegen müssen wir entschlossen vorgehen. Wir brauchen insbesondere eine Anlaufstelle für die Betroffenen, müssen die Repressionen dokumentieren, ggfs. das Strafgesetzbuch anpassen und auch auf EU-Ebene strategisch gegen transnationale Repressionen vorgehen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar
Mein AG-Kollege Dr. Jonas Geißler hat in seiner Rede außerdem noch einmal definiert, welche Verpflichtung es für uns ist, wenn es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zusammengefasst wie auch in unserem Grundgesetz heißt:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Bei meiner Rede zur Gefahr Transnationaler Repressionen, Foto: Screenshot Parlaments-TV
