Wichtige Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Weltkongresses der Uiguren

Dass wir die Einhaltung der Menschenrechte auch in Deutschland akribisch beobachten und Missstände so schnell wie möglich beseitigen – dazu wurde 2001 das Deutsche Institut für Menschenrechte DIMR auf der Grundlage eines Bundestagsbeschlusses gegründet.

Zu den aktuellen Herausforderungen habe ich mich am Mittwoch mit DIMR-Direktorin Prof. Dr. Beate Rudolf und ihrem Stellvertreter Michael Windfuhr ausgetauscht.

Zivilgesellschaft stärken

In seinem aktuellen Jahresbericht 2024 konzentriert sich das DIMR u.a. darauf, wie die lebendige Zivilgesellschaft in Deutschland weiter gestärkt werden kann, um antidemokratischen Tendenzen und Antisemitismus entgegenzuwirken oder um die Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Eine starke Zivilgesellschaft hilft, Brücken zu bauen zwischen Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen, mit unterschiedlichem Hintergrund, Räume der Begegnung und Verständigung zu schaffen. Dazu tragen gerade auch Sportvereine oder Vereine wie das DRK, die Freiwillige Feuerwehr, Brot für die Welt, Caritas und die Konrad-Adenauer-Stiftung bei.

Transnationale Repressionen bekämpfen

Ein weiteres wichtiges Thema, das das DIMR und uns alle in Deutschland zunehmend beschäftigt, beschäftigen muss, ist der Kampf gegen transnationale Repressionen – also gegen Übergriffe fremder Staaten auf deutschem Territorium, gegen die Verfolgung und Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern, Oppositionellen, Dissidenten oder Angehörigen von Minderheiten, die in Deutschland Schutz gesucht haben.

Uiguren in Deutschland stark von Verfolgung aus China betroffen

Die Herausforderungen durch transnationale Repression habe ich mit meinen nächsten Gesprächspartnern vom Weltkongress der Uiguren in Deutschland aus München weiter vertieft.

Wir kennen uns bereits von früheren Begegnungen im Bundestag – besonders im Rahmen des Parlamentskreises Uiguren, der in der letzten Wahlperiode aktiv war, und im Rahmen unserer AG-Klausurtagung vor zwei Jahren.

Die Verfolgung der Uiguren in Deutschland durch den langen Arm Chinas hat sich seitdem leider nicht verändert, wie mir meine Gäste berichtet haben. Auch in China gehen die Repressionen gegen die Uiguren in unterschiedlichsten Formen weiter.

Die Diskussionen darüber, wie wir transnationale Repressionen in Deutschland besser bekämpfen und die Betroffenen besser schützen können, müssen jetzt weiter Fahrt aufnehmen.

Herzlichen Dank für den Input – wir bleiben in Kontakt!

Gemeinsam mit der WUC-Führungsspitze Dolkun Isa, Zumulaiti Aierken, Turgunjan Alawdun und Haiyuer Kuerban (vrnl)