Neue Allianzen für Menschenrechte weltweit gefragt!

Die Menschenrechte sind heute weltweit so stark unter Druck wie schon lange nicht mehr. Kriege, Bürgerkriege, Zerstörung von Lebensräumen, Hunger, Verfolgung in autoritären Staaten und auch im Exil, Regelverstöße, Ignoranz von Gerichtsurteilen, Angriffe auf Institutionen und auch auf die Menschenrechtsinstrumente des Europarats:

AG-Gespräch: Was tun, um die regelbasierte Ordnung weltweit zu stärken?

Die regelbasierte Ordnung, die in vielen Teilen der Welt Frieden und Wohlstand gebracht hat, die geholfen hat, den Hunger weltweit zu bekämpfen, ist in Gefahr.

Mit Lars Castellucci, dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung haben wir in unserer AG Menschenrechte darüber gesprochen, wie Deutschland dazu beitragen kann, diese regelbasierte globale Ordnung wieder zu stärken in einer Welt, die sich neu sortieren muss.

Mein AG-Kollege und Experte für Außenpolitik Knut Abraham (links) mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Lars Castellucci (rechts)

Deutschland First würde nicht weiterhelfen

Eins ist klar: Die Rückbesinnung auf das Nationale, America First oder Deutschland Zuerst, kann hier nicht weiterhelfen. Zu sehr hängen unsere Wirtschaft, unser Wohlstand von der Weltlage ab. Und die großen globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Energiesicherheit, Ernährungs- und Friedenssicherung kann ein Staat allein erst recht nicht meistern.

Neue Allianzen gefragt

Gefragt ist deshalb nicht nur ein engerer Zusammenschluss in Europa.

Gefragt sind neue Allianzen mit neuen Partnern in unserer Nachbarschaft, auch wenn es sich dabei (noch?) nicht um lupeneine Demokratien nach unseren Vorstellungen handelt. Beispiel Indien, Beispiel Afrika – beide Regionen mit großem Potenzial und einer jungen dynamischen Bevölkerung. Wir müssen als Europäer gerade in Afrika dem negativen Einfluss von Russland und China etwas entgegensetzen.

Menschenrecht auf Nahrung als Kernziel

Dabei müssen wir uns auch über gemeinsame Kernziele bei der Verteidigung der Menschenrechte einigen.

Ein wichtiges Kernziel ist zum Beispiel die Durchsetzung des Menschenrechts auf Nahrung. Hier bietet sich auf jeden Fall eine engere Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union an.

Führende Rolle Deutschlands bei Menschenrechtsverteidigung gut für uns alle

Zum Glück gibt es viele Länder, die lieber in einer regelbasierten Ordnung leben als in einer Welt, wo alle Regeln ausgesetzt sind, oder als sich dem Willen von Großmächten wie Russland, China oder den USA zu unterwerfen.

Deutschland sollte stärker eine führende Rolle bei der Verteidigung der Menschenrechte weltweit übernehmen. Das dient in besonderem Maße auch der Friedenssicherung und Stabilisierung ganzer Regionen und ist deshalb in unserem ureigenen Interesse. Denn der Umgang eines Staates mit den Menschenrechten ist ein wichtiger Gradmesser für die Demokratisierung, für Rechtssicherheit und Stabilität – und die Bekämpfung von Fluchtursachen.

Dass wir dazu auch mehr Geld in die Hand nehmen müssen als aktuell im Bundeshaushalt dafür bereitgestellt werden, und dieses Geld zielgerichtet und effizient einsetzen – dafür setzen wir uns gemeinsam mit dem Menschenrechtsbeauftragten ein.