Klein aber fein: Konstituierung „meiner“ Menschenrechts-AG und des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe!

Foto: Michael Wittig/CDU/CDU-Bundestagsfraktion.

Gute Stimmung trotz der schwierigen Themen: Am Dienstag hat unser Fraktionsvizechef Dr. Norbert Röttgen „meine“ AG Menschenrechte offiziell konstituiert. In der ersten AG-Sitzung unter meiner Leitung haben wir drei neue Mitglieder begrüßt – darunter Mechthild Heil, die neue Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, der am Mittwoch konstituiert wurde. Insgesamt der Ausschuss 14 Mitglieder, unsere AG hat fünf Vollmitglieder und fünf Stellvertreter.

Strategische Allianz in der Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik

Damit sind drei wichtige Ausschüsse in CDU-Hand: die Ausschüsse für Auswärtiges, für Verteidigung und für Menschenreche und humanitäre Hilfe. Sie hängen auch thematisch eng zusammen, denn Menschenrechte und humanitäre Hilfe sind eine wichtige Säule unserer Außenpolitik und unserer Sicherheitsarchitektur. Drei Themen, die auch Norbert Röttgen als Fraktionsvizechef verantwortet.

„Röttgen-Runde“

Passend dazu: In der sogenannten Röttgen-Runde, an der ich jetzt qua Amt als menschenrechtspolitischer Sprecher teilnehmen kann, haben wir damit begonnen, gemeinsam mit unserem Fraktionsvize Norbert Röttgen die Eckpunkte für unsere Außen-, Vereidigungs- und Menschenrechtspolitik abzustecken, u.a. im Hinblick auf die Mittelvergabe, die Vorbeugung von Krisen und die Aufgaben des geplanten Nationalen Sicherheitsrats. Mit dem Krieg in der Ukraine, der verheerenden humanitären Situation in Gaza, um nur zwei von vielen Krisen zu nennen, stehen wir vor gewaltigen Herausforderungen.

Unsere AG Menschenrechte: mit Dr. Jonas Geissler, Knut Abraham, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Mechthild Heil, Dr. Norbert Röttgen und Dr. Carsten Brodesser (von unten nach oben und vlnr), Foto: Büro Altenkamp

Einsatz für eine bessere Welt

Norbert Röttgen freut auf die künftige Zusammenarbeit mit unseren – auch mit anderen Ausschüssen sehr gut vernetzten – AG-Mitgliedern. Wir freuen uns auch!

Ich hoffe sehr, dass es uns mit vereinten Kräften gelingen wird, diese Welt trotz aller Herausforderungen ein kleines bisschen besser zu machen.

Was noch?

Bericht der Wehrbeauftragten und Neuwahl:
Wir haben den Bericht der Wehrbeauftragten diskutiert, der insbesondere auf die angespannte Personalsituation bei der Bundeswehr eingeht, in diesem Zusammenhang ein neues Wehrdienstmodell befürwortet – was auch ein Ziel im Koalitionsvertrag ist – und perspektivisch ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für sinnvoll hält.
Zum neuen Wehrbeaufragten haben wir meinen Fraktionskollegen Henning Otte gewählt.

75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat:
Zeit Bilanz zu ziehen: Seit der Gründung 1949 setzt sich der Europarat für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein, Deutschland ist seit 1950 dabei. Was kann und muss Deutschland künftig tun, um diese Ziele zu fördern und die Europäische Menschenrechtskonvention weiter zu stärken – gerade angesichts zunehmender autokratischer Tendenzen auch in Europa? Lesenswert dazu ist besonders die Rede meines AG-Kollegen Knut Abraham!

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