5. Help-Briefing: Licht, Schatten und neue Hoffnung in Syrien nach dem Machtwechsel!

Bei unserem 5. parlamentarischen Briefing mit der Hilfsorganisation Help e.V. haben wir uns intensiv mit den Zukunftsperspektiven der Menschen in Syrien befasst und mit der Frage, welche diplomatischen Herausforderungen mit dem Machtwechsel verbunden sind.

Im Fokus unserer Diskussion standen die Fragen: Wird es bald eine friedliche Nachkriegsordnung geben – oder sind neue Konflikte und möglicherweise Verhältnisse wie in Libyen vorprogrammiert, zumal die Lage weiter äußerst unübersichtlich und auch humanitär schwierig bleibt?

Die beiden Expertinnen Mirna Abboud, Landesdirektorin Syrien von Help e.V. , und die bekannte Journalistin und Syrien-Expertin Kristin Helberg, gaben uns ein wahres Feuerwerk von Informationen und ordneten die Lage politisch ein.

Wichtiger Input bei unserem Help-Briefing zur Lage in Syrien, u.a. mit Dr. Klose-Zuber, Mirna Abboud und Kristin Helberg (1., 3., 4. von links) im Bundestag

Licht und Schatten – die Hoffnung wächst

Zum ersten Mal seit langem wächst bei den Menschen die Hoffnung, auch wenn weiter fast 17 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, darunter rund 7 Millionen Binnenvertriebene, meist aus dem Nordwesten.

Diese Hilfe kann aber durch die Mittelkürzungen in diesem Bereich weltweit – und gerade auch bei den größten Gebern Deutschland und USA – kaum noch bedarfsgerecht geleistet werden. Zudem ist die Hälfte der Schulen zerstört. Und Flüchtlingslager werden teilweise aufgelöst, ohne Alternativen für die Versorgung der notleidenden Menschen. Und es bleibt die große Aufgabe, die frühere Politisierung der humanitären Hilfe und die korrupten Netzwerke des Assad-Regimes mit Hilfe von verlässlichen NGOs vor Ort aufzulösen.

Aufbau einer neuen Ordnung in Syrien diplomatisch unterstützen

Bisher hat der neue Machthaber, HTS-Chef Ahmad al-Scharaa, vieles richtig gemacht, sagt Kristin Helberg. Er sprich mit allen gesellschaftlichen Gruppen und will einen Staat für alle bauen – auch wenn eine Demokratie nach unseren Vorstellungen nicht erwartet werden kann. Die Welt – inklusive Russland – steht Schlage in Syrien, um ihren Einfluss in der Region zu sichern. Syrien ist das Tor zur arabischen Welt und kann sich seine Partner aussuchen.

Wir müssen den Kampf um eine bessere Zukunft in Syrien weiter unterstützen. Auch Europa sollte hier seine Zurückhaltung aufgeben Es sollte die Sanktionen gegen Syrien –  außer den personenbezogenen – schrittweise aufheben. Eine „Go and See“-Regelung für syrische Flüchtlinge würde helfen, die Rückkehr in die Heimat vorzubereiten. Wichtig ist auch, Druck auf die Türkei zu erhöhen, damit sie ihre Angriffe auf die Kurdengebiete einstellt und den Neuaufbau nicht weiter behindert.

Wenn wir das Zeitfenster für eine erfolgreiche Transition verpassen, droht auch ein Wiedererstarken des IS. Herzlichen Dank an Help e.V. und bei beiden Expertinnen für den wichtigen Input!