Endlich: Der Kanzler hat am Montag die lang erwartete Vertrauensfrage gestellt. Er hat sein Vertrauen verspielt und macht nun endgültig den Weg frei für Neuwahlen und den dringend notwendigen Neustart in Deutschland.
Bei der Debatte hat Friedrich Merz klare Kante gezeigt. Er hat dem Kanzler und seiner Ampel-Regierung zu Recht ein miserables Zeugnis ausgestellt – vor allem in den wichtigen Bereichen Wirtschaft, Energie, Sicherheit und Migration.

Kämpferische Rede unseres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz
Zeitenwende? Fehlanzeige! Es waren „Zeiten ohne Wende“.
Besonders schwer wiegt der fehlende Sinn für Wettbewerbsfähgikeit. Bezeichnend war: Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen kam in der Rede des Kanzlers kein einziges Mal vor. Nicht ohne Grund befinden wir uns nach drei Jahren Ampel in der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten.
Das Gesicht dieser Wirtschaftskrise ist auch: Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Steuern erhöhen und immer mehr Schulden machen, wie es der Kanzler will?
Nicht die Lösung – und nicht mit uns!
Wettbewerbsffähigkeit und Leistungsbereitschaft als Schlüssel
Stattdessen werden wir genau diese Wettbewerbsfähigkeit – und dazu die Förderung der Leistungsbereitschaft – wieder ankurbeln und in den Mittelpunk unserer Politik stellen, wie Friedrich Merz betont hat.
Wettbewerbskraft und das Prinzip „Fördern und Fordern“ sind der Schlüssel für alles andere: neues und nachhaltiges Wachstum, sichere Arbeitsplätze, gute Sozialleistungen und sichere Renten, die Entlastung von Familien und eine starke, verteidigungsfähige Bundeswehr.
Unser Wahlprogramm „Politikwechsel für Deutschland“ zeigt auf, wie wir unsere Wirtschaft und unser Land wieder FITT für morgen machen wollen.
Ich bin überzeugt: Wir sind ein innovationsstarkes Land und haben alle Optionen für einen erfolgreichen Neustart – am besten mit Friedrich Merz als Bundeskanzler!

Wirtschaftsminister Habeck und Kanzler Scholz: Betretene Gesichter auf der Regierungsbank angesichts der harten Kritik der Opposition in der Debatte zur Vertrauensfrage; Foto: Screenshot Parlaments-TV.